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AGB

Inhaltsverzeichnis der DURABLE AGB:

§ 1 Allgemeines
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Mitwirkungspflichten
§ 4 Lieferung/ Lieferzeit
§ 5 Preise
§ 6 Zahlung
§ 7 Eigentumsvorbehalt
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Haftungsbeschränkung
§ 10 Korrekturabzüge, Andrucke, Farben
§ 11 Technische und gestalterische Abweichungen
§ 12 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
§ 13 Datenschutz
§ 14 Höhere Gewalt
§ 15 Gerichtsstand - Erfüllungsort - Rechtswahl 

§ 1 Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für den gewerbli-chen, selbständig beruflichen oder behördlichen Bedarf (z.B. Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe, Behörden) und vergleichbare Institutionen im Sinne des § 14 BGB. Nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet.

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen des Online-Angebots ist die DURABLE · Hunke und Jochheim GmbH & Co. KG, Westfalenstraße 77-79, 58636 Iserlohn, Germany, Sitz: Iserlohn, Registergericht: Iserlohn HRA 187, Pers. haftende Gesellschafterin: DURABLE Hunke & Jochheim GmbH, Sitz: Iserlohn, Registergericht: Iserlohn HRB 1156, diese vertreten durch die Geschäftsführer Horst-Werner Maier-Hunke und Matthias Laue. Nachfolgend "DURABLE" genannt.

Sämtliche Lieferungen von DURABLE an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen DURABLE und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn DURABLE diese schriftlich anerkannt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei DURABLE zu bestellen.

(2) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Für das Bestellverfahren stehen derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Diese soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei DURABLE eingegangen ist.

DURABLE kann Ihre Bestellung durch den Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Werktagen annehmen. Die Details der Bestellung können auch online unter www.durable-business.com im Benutzerprofil unter „Mein Konto“ eingesehen werden.

(3) Durable ist es nicht möglich, sämtliche von Kunden gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Durable behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.

§ 3 Mitwikungspflichten

Der Kunde ist verpflichtet, nach dem Vertrag oder nach Treu und Glauben Mitwirkungshandlungen rechtzeitig zu erbringen, insbesondere erforderliche Genehmigungen einzuholen sowie ggf. andere zur Produktion benötigte Unterlagen termingerecht zur Verfügung zu stellen. Hinsichtlich der Freigaben wird auf Ziff. 10 verwiesen. DURABLE ist berechtigt, dem Kunden für die Erbringung der Mitwirkungshandlung eine angemessene Frist zu setzen. Nach erfolglosem Fristablauf ist DURABLE berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Liegen erforderliche Lizenzen oder Genehmigungen, die vom Kunden zu erbringen sind, nicht spätestens bis zum Ablauf von 3 Monaten nach Vertragsschluss vor, ist DURABLE berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Vom Kunden gelieferte Druckdaten sind verbindlich; die Folgen darin enthaltener Fehler gehen zu Lasten des Kunden. Kosten, die durch nachträgliche Abänderungen auf Veranlassung des Kunden entstehen, werden dem Kunden berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Kunden wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Kunden veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erfüllt wird.

§ 4 Lieferung/ Lieferzeit

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager Deutschland, solange nichts anderes vereinbart wurde. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Gefahr auch des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Zusendung durch DURABLE vereinbart wurde. Die Ware ist unversichert zu versenden, wenn nichts anderes vereinbart ist. Wenn keine besondere schriftliche Vereinbarung getroffen wird, ist DURABLE in der Wahl der Transportmittel und Transportwege frei.

(2) Die Berechnung von Lieferzeiten und –terminen beginnt je nach Vereinbarung mit dem Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden oder mit Eingang der vereinbarten Zahlung auf unserem Konto. Genannte Lieferzeiten sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, die Verbindlichkeit des genannten Zeitpunktes wird durch DURABLE ausdrücklich und schriftlich bestätigt.

(3) Die Einhaltung vereinbarter Liefertermine setzt im Falle von Mitwirkungspflichten des Kunden voraus, dass dieser seine Mitwirkungspflicht fristgerecht erfüllt. Hieraus resultierende Verzögerungen werden auf vereinbarte Liefertermine angerechnet. Verlangt der Kunde nach Auftragsbestätigung Änderungen, beginnen vereinbarte Liefertermine mit Zugang der Auftragsbestätigung erneut zu laufen. Für die Dauer der Prüfung von Reinzeichnungen, Vorabmustern usw. durch den Kunden ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen und zwar vom Tage der Absendung an den Kunden bis zum Eintreffen seiner Stellungnahme.

(4) DURABLE ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

(5) Produktionsbedingte Mehr- und Minderlieferungen sind bis zu 10 % gestattet.

§ 5 Preise

(1) Für den Kunden sind die angegebenen Preise Nettopreise zuzüglich Umsatzsteuer.

(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise von DURABLE ab Lager Deutschland, ausschließlich Verpackung und Versendungskosten. Die konkreten Versandkosten sind unserer Versandkostentabelle auf www.durable-business.com sowie der Auftragsbestätigung zu entnehmen.

(3) Da es sich beim Druck unserer Sonderanfertigungen zum Teil um verschiedene Druckverfahren handelt, sind die Einrichtungskosten und Kosten für die Druckdatenerstellung zum Teil nicht in den Preisen enthalten. Diese Kosten können erst nach Vorliegen eines Layouts oder einer Reinzeichnung angegeben werden. Durch uns angefertigte Entwürfe, Illustrationen, Layouts, und Formen verbleiben in unserem Eigentum, da nur anteilige Kosten weitergegeben werden. Zudem behalten wir die Eigentums-, Urheber- und sonstigen gewerblichen Schutzrechte. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

§ 6 Zahlung

(1) Wir liefern ausschließlich auf den in der Bestellabwicklung angegebenen Wegen. Bei Versendung ins Ausland außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können überdies weitere Kosten, insbesondere Steuern oder Zölle entstehen, die der Kunde zu tragen und ggf. an uns zu erstatten hat.

(2) Alle eingeräumten Zahlungskonditionen gelten, soweit nicht anderes vereinbart ist, nur für den jeweiligen Auftrag und nur für das laufende Kalenderjahr nach Auftragserteilung.

(3) Für die Bezahlung stehen Ihnen verschiedene Bezahlarten zu Verfügung zwischen denen Sie wählen können.
DURABLE behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren nach sachlichen Kriterien einzuschränken:
Sollte der Nettowarenwert zwischen 1,00 bis 249,99 Euro liegen können Sie wahlweise per Rechnung, Kreditkarte, Vorkasse und PayPal bezahlen.
Ab einem Nettowarenwert von 250,00 Euro können Sie zwischen per Vorauskasse, Kreditkarte oder PayPal als Bezahlart wählen.
Sollten Sie Neukunde sein, stehen Ihnen für die erste Bestellung die folgenden Bezahlmöglichkeiten zur Verfügung: Vorauskasse, Kreditkarte oder PayPal

  • Rechnung: Überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 14 Tagen den fälligen Betrag auf unsere angegebene Kontoverbindung.

  • Heidelpay Kreditkarte: Sie werden automatisch auf das gesicherte Zahlformular der Heidelberger Payment GmbH weitergeleitet und müssen nur noch Ihre Kreditkartenangaben eintragen und die Zahlung bestätigen. Die Daten werden verschlüsselt übermittelt und Ihre Bestellung bearbeitet.

  • Vorkasse: Überweisen Sie nach Erhalt unsere Bankverbindung, die Ihnen in der Auftragsbestätigung übermittelt wird, den fälligen Betrag auf unsere angegebene Kontoverbindung innerhalb von 5 Werktagen.

  • PayPal: Sie zahlen während Ihres Bestellprozesses bequem und online über Ihr PayPal Konto.

(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens DURABLE nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde DURABLE oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(3) DURABLE ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:

a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf DURABLE seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Da-ten an diesen Dritten übertragen.

b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu DURABLE erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der DURABLE zustehenden Forderungen Eigentum von DURABLE.

§ 8 Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. DURABLE übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestäti-gung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund begründeter Mängel wird DURABLE auch die Portokosten übernehmen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. DURABLE haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

(6) Die Verjährungsfrist beträgt 12 Monate.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Die Haftung von DURABLE richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet DURABLE, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet DURABLE bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von DURABLE auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

§ 10 Korrekturabzüge, Andrucke, Farben

(1) Korrekturabzüge, Andrucke und Farben (Farbbezeichnungen) sind vom Kunden auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und uns druckreif erklärt zurückzugeben. Wir haften nicht für vom Kunden übersehene Fehler.

Fernmündlich vom Kunden aufgegebene Änderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

(2) Korrekturen, die vom ursprünglichen Auftrag abweichen, gehen hinsichtlich aller daraus entstehen-den Kosten zu Lasten des Kunden nach tatsächlich entstandenem Aufwand. Das gleiche gilt bei Änderungen nach Druckgenehmigung. Wird die Übersendung eines Korrekturabzuges nicht verlangt, so beschränkt sich die Haftung für Satz- und sonstige Fehler auf grobes Verschulden (grobe Fahrläs-sigkeit und Vorsatz).

(3) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Endprodukt Farbabweichungen enthalten kann, die durch die unterschiedlichen Fertigungsverfahren bedingt sind.

(4) Eine Vervielfältigung, Nachbildung oder Weitergabe der von DURABLE erstellten Zeichnungen, Muster oder Vorlagen ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von DURABLE zulässig.

§ 11 Technische und gestalterische Abweichungen

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 12 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

(1) Für Entwürfe, Skizzen oder Zeichnungen, die wir selbst fertigen, behalten wir uns jegliche Urheber-, Verwendungs- und Vervielfältigungsrechte ausdrücklich vor.

(2) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textper-sonalisierung), versichert der Kunde gegenüber DURABLE, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

(3) Der Kunde wird DURABLE von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet DURABLE alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

(4) Der Kunde hat sicherzustellen, dass von seinen übermittelten Daten und Dateien keine Gefahren ausgehen (etwa durch Viren). Sollten uns aus der Verwendung der vom Kunden überlassenen Daten oder Dateien Schäden entstehen, ist der Kunde, sofern er die Schädigung zu vertreten hat, zum Ersatz der Schäden sowie der hiermit in Zusammenhang anfallenden Kosten verpflichtet.

§ 13 Datenschutz

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Näheres entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzbestimmungen.

§ 14 Höhere Gewalt

Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Laderaummangel, behördliche Eingriffe oder Energiemangel zurückzuführen, gleich ob bei DURABLE oder bei deren Lieferanten oder Zulieferern, verlängern sich die Fristen angemessen. Treten Ereignisse im vorgenannten Sinne außerhalb eines Verzuges ein und wird die Lieferung dadurch nachträglich unmöglich oder für uns unzumutbar, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 15 Gerichtsstand - Erfüllungsort - Rechtswahl

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von DURABLE in Iserlohn, Germany.

(2) Gerichtsstand ist Iserlohn. DURABLE ist auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von DURABLE an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

 

Fassung 05/2018

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